Ein Vorhaben ist allgemein förderfähig, wenn:

• Ein förderfähiger Tatbestand nach § 12b Abs. 1 Satz 4 KHG erfüllt wird​.
• Das Vorhaben der Transformation der Krankenhausstrukturen dient, also eine Verbesserung der Krankenhausstrukturen bewirkt (z. B. Konzentration der Versorgungskapazitäten, Spezialisierung der Versorgung)​.
• Das Vorhaben mit dem Wettbewerbs- und Beihilferecht der EU vereinbar ist​.
• Es nicht durch andere Gesetze oder Förderprogramme bereits finanziert wird („eigenständige“, klar abgegrenzte Maßnahmen sind förderfähig)
• Es wirtschaftlich, sparsam und nachhaltig durchgeführt wird – nur notwendige Kosten werden berücksichtigt​.

 

Förderfähig sind auch:

• Zinsen, Tilgung und Verwaltungskosten von Darlehen, wenn sie zur Finanzierung eines förderfähigen Vorhabens dienen.

Folgende Punkte sind generell nicht förderfähig (§ 2 Abs. 3 KHTFV):

• Pflegesatzfähige Betriebskosten
• Kosten für Betriebserhalt nach Stilllegung
  (außer „unvermeidbare“ Kosten)
• Kosten, die durch Rückforderung früherer Investitionsmittel durch Länder entstehen